Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

Artikel 1 - Definitionen

In diesen Geschäftsbedingungen gelten die folgenden Definitionen:

  • Widerrufsfrist: Die Frist, innerhalb derer der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann.
  • Verbraucher: Die natürliche Person, die nicht in Ausübung eines Berufs oder Gewerbes handelt und einen Fernabsatzvertrag mit dem Unternehmer abschließt.
  • Tag: Kalendertag.
  • Laufzeitgeschäft: Ein Fernabsatzvertrag, der sich auf eine Reihe von Produkten und/oder Dienstleistungen bezieht, deren Liefer- und/oder Kaufverpflichtung über einen bestimmten Zeitraum verteilt ist.
  • Dauerhafter Datenträger: Jedes Mittel, das es dem Verbraucher oder Unternehmer ermöglicht, an ihn persönlich gerichtete Informationen so zu speichern, dass eine künftige Abfrage und unveränderte Wiedergabe der gespeicherten Informationen möglich ist.
  • Widerrufsrecht: Die Möglichkeit für den Verbraucher, den Fernabsatzvertrag innerhalb der Widerrufsfrist zu widerrufen.
  • Unternehmer: Die natürliche oder juristische Person, die Verbrauchern im Fernabsatz Produkte und/oder Dienstleistungen anbietet.
  • Fernabsatzvertrag: Ein Vertrag, bei dem im Rahmen eines vom Unternehmer organisierten Systems für den Fernabsatz von Waren und/oder Dienstleistungen bis zum Abschluss des Vertrags ausschließlich eine oder mehrere Techniken der Fernkommunikation eingesetzt werden.
  • Technik der Fernkommunikation: Mittel, die für den Abschluss eines Vertrags verwendet werden können, ohne dass sich Verbraucher und Unternehmer zur gleichen Zeit im selben Raum befinden.
  • Allgemeine Geschäftsbedingungen: Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers.

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Karimi & Kvast GbR) über die Internetseite www.alpenfluss.at schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot des Unternehmers und für jeden Fernabsatzvertrag und jede Bestellung, die zwischen Unternehmer und Verbraucher abgeschlossen werden.

(3) Vor Abschluss des Fernabsatzvertrags wird der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Verbraucher zur Verfügung gestellt. Ist dies nach vernünftigem Ermessen nicht möglich, wird vor dem Abschluss des Fernabsatzvertrags darauf hingewiesen, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Website des Unternehmers eingesehen werden können, und sie werden dem Verbraucher auf Anfrage so schnell wie möglich kostenlos zugesandt.

(4) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu irgendeinem Zeitpunkt ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein, so bleiben der Vertrag und diese Geschäftsbedingungen im Übrigen in Kraft, und die betreffende Bestimmung wird unverzüglich im gegenseitigen Einvernehmen durch eine Bestimmung ersetzt, die dem Sinn der ursprünglichen Bestimmung so weit wie möglich nahekommt.

(5) Situationen, die nicht von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgedeckt werden, sind im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu beurteilen.

(6) Unklarheiten über die Auslegung oder den Inhalt einer oder mehrerer Bestimmungen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen auszulegen.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

(2) Mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite www.alpenfluss.at unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.

(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:

  • Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
  • Nach Anklicken der Schaltfläche "Kasse" oder "Weiter zur Bestellung" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden Ihnen abschließend die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
  • Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z. B. PayPal, Klarna, SOFORT) nutzen, werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite in unserem Online-Shop geführt oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
  • Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern oder die Bestellung abzubrechen.
  • Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche ("zahlungspflichtig bestellen", "kaufen" oder ähnliche Bezeichnung) erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebots, wodurch der Vertrag zustande kommt.

(4) Wenn der Vertrag auf elektronischem Wege geschlossen wird, treffen wir geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der elektronischen Datenübertragung und sorgen für eine sichere Webumgebung. Wenn Sie elektronisch bezahlen können, werden wir angemessene Sicherheitsmaßnahmen beachten.

(5) Wir können uns – innerhalb des gesetzlichen Rahmens – darüber informieren, ob Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen können, sowie über alle Tatsachen und Faktoren, die für einen verantwortungsvollen Abschluss des Fernabsatzvertrags wichtig sind. Wenn wir aufgrund dieser Untersuchung gute Gründe haben, den Vertrag nicht abzuschließen, sind wir berechtigt, eine Bestellung abzulehnen oder die Ausführung unter Angabe von Gründen an besondere Bedingungen zu knüpfen.

(6) Jede Bestellung wird unter der aufschiebenden Bedingung einer ausreichenden Verfügbarkeit der betreffenden Produkte geschlossen.

§ 3 Individuell gestaltete Waren

(1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder per E-Mail spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.

(2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzt oder gegen bestehende Gesetze verstößt. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Dies betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.

(3) Wir übernehmen keine Haftung für Fehler, die durch von Ihnen bereitgestellte Daten verursacht werden.

§ 4 Vertragslaufzeit / Kündigung bei Abonnement-Verträgen

(1) Der zwischen Ihnen und uns geschlossene Abonnement-Vertrag hat eine unbestimmte Laufzeit. Der Vertrag kann von beiden Parteien jederzeit unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsregeln und einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.

(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

(3) Jede Kündigung muss entweder in Textform (z. B. E-Mail) oder über die auf unserer Internetpräsenz eingebundene Kündigungsschaltfläche ("Verträge hier kündigen" oder ähnliche Bezeichnung) erklärt und übermittelt werden.

(4) Hat ein Vertrag eine Laufzeit von mehr als einem Jahr, kann der Verbraucher den Vertrag nach einem Jahr jederzeit mit einer Frist von höchstens einem Monat kündigen, es sei denn, Angemessenheit und Billigkeit stehen einer Kündigung vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit entgegen.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar, ohne Zollabfertigungsgebühren und Einfuhrumsatzsteuer. Diese zusätzlichen Kosten gehen zu Lasten und auf Risiko des Kunden. Der Post- und/oder Kurierdienst wird die Sonderregelung für Post- und Kurierdienste hinsichtlich Einfuhren anwenden. Diese Regelung gilt, wenn die Waren in das EU-Bestimmungsland eingeführt werden, was im vorliegenden Fall zutrifft. Der Post- und/oder Kurierdienst erhebt die Mehrwertsteuer (ob zusammen mit den erhobenen Zollabfertigungsgebühren oder nicht) vom Empfänger der Waren.

(2) Alle Preise sind freibleibend. Es kann zu Preisänderungen kommen, insbesondere aufgrund von Änderungen der Mehrwertsteuersätze.

(3) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

(4) Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union, können weitere Kosten anfallen, wie z. B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren, die von Ihnen zu tragen sind.

(5) Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.

(6) Sofern nicht anders vereinbart, sind die von Ihnen geschuldeten Beträge innerhalb von 7 Werktagen nach Beginn der in § 9(1) genannten Widerrufsfrist zu zahlen. Im Falle einer Vereinbarung zur Erbringung einer Dienstleistung beginnt diese Frist, nachdem Sie die Bestätigung der Vereinbarung erhalten haben.

(7) Sie haben die Pflicht, uns Ungenauigkeiten in den angegebenen oder erwähnten Zahlungsdaten unverzüglich zu melden.

§ 6 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten

(1) Zahlung per SOFORT / Sofortüberweisung

Bei Auswahl der Zahlungsart SOFORT / Sofortüberweisung erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Sofort GmbH (Theresienhöhe 12, 80339 München, Deutschland; "SOFORT"). Die Sofort GmbH ist ein Unternehmen der Klarna Group (Klarna Bank AB, Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden). Voraussetzung für die Nutzung der Zahlungsart per SOFORT ist, dass Sie über ein hierfür freigeschaltetes Online-Banking-Konto verfügen. Beim Zahlungsvorgang müssen Sie sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber SOFORT bestätigen. Die Belastung Ihres Bankkontos erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung. Nähere Informationen zu SOFORT finden Sie unter https://www.klarna.com/sofort/.

(2) Zahlung über Klarna

In Zusammenarbeit mit dem Zahlungsdienstleister Klarna Bank AB (publ) (Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden; "Klarna") bieten wir die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:

Die Nutzung der Zahlungsarten Rechnung und/oder Ratenkauf und/oder Lastschrift setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus. Insofern leiten wir Ihre Daten im Rahmen der Kaufanbahnung und Abwicklung des Kaufvertrages an Klarna zum Zwecke der Adress- und Bonitätsprüfung weiter.

Nähere Informationen zu Klarna sowie die Klarna Nutzungsbedingungen für Deutschland finden Sie unter https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/user und https://www.klarna.com/de/.

(3) Zahlung über "PayPal" / "PayPal Checkout"

Bei Auswahl einer Zahlungsart, die über "PayPal" / "PayPal Checkout" angeboten wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. (22–24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg; "PayPal"). Die einzelnen Zahlungsarten über "PayPal" werden Ihnen unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz sowie im Online-Bestellvorgang angezeigt. Nähere Informationen zu "PayPal" finden Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full.

§ 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:

  • Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
  • Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab.
  • Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache.
  • Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt.

§ 8 Gewährleistung und Haftung

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

(3) Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie vor Abgabe der Vertragserklärung durch uns darüber in Kenntnis gesetzt wurden und die Abweichung ausdrücklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde.

§ 9 Recht auf Widerruf

(1) Beim Kauf von Produkten haben Sie als Verbraucher die Möglichkeit, den Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen zu widerrufen. Diese Widerrufsfrist beginnt am Tag nach Erhalt des Produkts durch Sie oder einen von Ihnen benannten Dritten.

(2) Während der Widerrufsfrist werden Sie das Produkt und seine Verpackung sorgfältig behandeln. Sie werden das Produkt nur in dem Maße auspacken oder benutzen, wie es notwendig ist, um zu beurteilen, ob Sie das Produkt behalten möchten. Wenn Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, senden Sie das Produkt mit dem gesamten gelieferten Zubehör und – wenn möglich – im Originalzustand und in der Originalverpackung an uns zurück.

(3) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt des Produkts darüber informieren. Sie können dies in Form einer schriftlichen Nachricht/E-Mail tun. Nachdem Sie erklärt haben, dass Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen möchten, müssen Sie das Produkt innerhalb von 14 Tagen zurücksenden.

(4) Wenn Sie Ihren Wunsch, von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch zu machen, nicht geäußert haben oder das Produkt nach Ablauf der in den Absätzen 2 und 3 genannten Fristen nicht an uns zurückgegeben haben, ist der Kauf bindend.

§ 10 Kosten im Falle des Widerrufs

(1) Wenn Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, gehen die Kosten für die Rücksendung der Produkte zu Ihren Lasten.

(2) Wenn Sie einen Betrag gezahlt haben, erstatten wir diesen Betrag so schnell wie möglich, spätestens jedoch 14 Tage nach dem Widerruf, vorausgesetzt, das Produkt ist bereits bei uns eingegangen oder Sie können einen schlüssigen Beweis für die vollständige Rückgabe erbringen.

§ 11 Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen:

  • Zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
  • Zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
  • Zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
  • Zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Der Ausschluss des Widerrufsrechts gilt nur, wenn wir Sie vor Vertragsschluss deutlich darauf hingewiesen haben.

§ 12 Lieferung und Ausführung

(1) Wir werden bei der Entgegennahme und Ausführung von Bestellungen von Produkten die größtmögliche Sorgfalt walten lassen.

(2) Der Ort der Lieferung ist die Adresse, die Sie uns mitgeteilt haben.

(3) Unsere Produkte werden direkt von unserer Fabrik und Lieferanten in China an Sie versandt.

(4) Vorbehaltlich der Bestimmungen in § 5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden wir angenommene Bestellungen so schnell wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen ausführen, es sei denn, Sie haben einer längeren Lieferfrist zugestimmt. Wenn sich die Lieferung verzögert oder wenn eine Bestellung nicht oder nur teilweise ausgeführt werden kann, werden wir Sie spätestens 30 Tage nach der Bestellung darüber informieren. In diesem Fall haben Sie das Recht, den Vertrag ohne Kosten aufzulösen und das Recht auf eventuellen Schadenersatz.

(5) Im Falle einer Auflösung gemäß dem vorherigen Absatz erstatten wir den von Ihnen gezahlten Betrag so schnell wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach der Auflösung.

(6) Wenn sich die Lieferung eines bestellten Produkts als unmöglich erweist, bemühen wir uns um die Lieferung eines Ersatzartikels. Spätestens bei der Lieferung wird in klarer und verständlicher Weise mitgeteilt, dass ein Ersatzartikel geliefert wird. Bei Ersatzartikeln kann das Widerrufsrecht nicht ausgeschlossen werden. Die Kosten einer eventuellen Rücksendung tragen wir.

(7) Das Risiko der Beschädigung und/oder des Verlusts von Produkten liegt bei uns bis zum Zeitpunkt der Übergabe an Sie oder einen von Ihnen benannten Vertreter, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

§ 13 Laufzeitgeschäfte: Dauer, Beendigung und Erneuerung

Kündigung

(1) Sie können einen unbefristeten Vertrag, der über die regelmäßige Lieferung von Produkten oder Dienstleistungen abgeschlossen wurde, jederzeit unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsregeln und einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen.

(2) Sie können einen befristeten Vertrag, der für die regelmäßige Lieferung von Produkten oder Dienstleistungen abgeschlossen wurde, jederzeit zum Ende der Laufzeit kündigen, unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsregeln und einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat.

(3) Sie können die in den vorangegangenen Absätzen genannten Vereinbarungen jederzeit kündigen und nicht auf eine Beendigung zu einem bestimmten Zeitpunkt oder Zeitraum beschränkt sein.

Verlängerung

(4) Ein für einen bestimmten Zeitraum geschlossener Vertrag, der sich auf die regelmäßige Lieferung von Produkten oder Dienstleistungen erstreckt, kann nicht stillschweigend um einen bestimmten Zeitraum verlängert oder erneuert werden.

(5) Ein befristeter Vertrag über die regelmäßige Lieferung von Tages- oder Wochenzeitungen und Zeitschriften im Rahmen eines Einführungsabonnements wird nicht stillschweigend fortgesetzt und endet automatisch am Ende des Probe- oder Einführungszeitraums.

(6) Hat ein Vertrag eine Laufzeit von mehr als einem Jahr, können Sie den Vertrag nach einem Jahr jederzeit mit einer Frist von höchstens einem Monat kündigen, es sei denn, Angemessenheit und Billigkeit stehen einer Kündigung vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit entgegen.

§ 14 Zahlung

(1) Sofern nicht anders vereinbart, sind die von Ihnen geschuldeten Beträge innerhalb von 7 Werktagen nach Beginn der in § 9(1) genannten Widerrufsfrist zu zahlen. Im Falle einer Vereinbarung zur Erbringung einer Dienstleistung beginnt diese Frist, nachdem Sie die Bestätigung der Vereinbarung erhalten haben.

(2) Sie haben die Pflicht, uns Ungenauigkeiten in den angegebenen oder erwähnten Zahlungsdaten unverzüglich zu melden.

(3) Bei Nichtzahlung durch Sie haben wir vorbehaltlich gesetzlicher Beschränkungen das Recht, die angemessenen Kosten in Rechnung zu stellen, die Ihnen im Voraus mitgeteilt wurden.

§ 15 Beschwerdeverfahren

(1) Beschwerden über die Erfüllung des Vertrags müssen innerhalb von 7 Tagen, nachdem Sie die Mängel festgestellt haben, vollständig und deutlich beschrieben bei uns eingereicht werden.

(2) Beschwerden, die bei uns eingereicht werden, werden innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab dem Eingangsdatum beantwortet. Wenn eine Beschwerde eine vorhersehbar längere Bearbeitungszeit erfordert, antworten wir innerhalb der 14-Tage-Frist mit einer Empfangsbestätigung und einem Hinweis darauf, wann Sie mit einer ausführlicheren Antwort rechnen können.

(3) Wenn die Beschwerde nicht einvernehmlich gelöst werden kann, entsteht ein Streitfall, der der Streitbeilegung unterliegt.

(4) Eine Beschwerde führt nicht zur Aussetzung der Verpflichtungen unsererseits, es sei denn, wir geben schriftlich etwas anderes an.

(5) Wenn eine Beanstandung von uns für berechtigt befunden wird, werden wir nach unserem Ermessen die gelieferten Produkte entweder kostenlos ersetzen oder reparieren.

§ 16 Rechtsstreitigkeiten

(1) Auf Verträge zwischen Ihnen und uns, auf die sich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen beziehen, findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Dies gilt auch, wenn Sie im Ausland wohnen.

(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

§ 17 CESOP

Aufgrund der eingeführten und ab 2024 verschärften Maßnahmen in Bezug auf das "Gesetz zur Änderung des Umsatzsteuergesetzes 1968 (Zahlungsdienstleister-Richtlinie-Umsetzungsgesetz)" und damit der Einführung des Zentralen Elektronischen Zahlungsinformationssystems (CESOP) könnten Zahlungsdienstleister Daten im europäischen CESOP-System registrieren.

II. Kundeninformationen

1. Identität des Unternehmers

AlpenFluss c/o Karimi & Kvast GbR

Breitenbachstraße 23

13509 Berlin

Deutschland

E-Mail: kontakt@alpenfluss.at

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE360893557

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (§ 2).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

(1) Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online-Warenkorbsystem können Sie die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausdrucken oder elektronisch sichern. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.

4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot. Bitte beachten Sie, dass unsere Produkte direkt von unserer Fabrik und Lieferanten in China an Sie versandt werden.

5. Preise und Zahlungsmodalitäten

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar, ohne Zollabfertigungsgebühren und Einfuhrumsatzsteuer. Diese zusätzlichen Kosten gehen zu Lasten und auf Risiko des Kunden. Der Post- und/oder Kurierdienst wird die Sonderregelung für Post- und Kurierdienste hinsichtlich Einfuhren anwenden. Diese Regelung gilt, wenn die Waren in das EU-Bestimmungsland eingeführt werden, was im vorliegenden Fall zutrifft. Der Post- und/oder Kurierdienst erhebt die Mehrwertsteuer (ob zusammen mit den erhobenen Zollabfertigungsgebühren oder nicht) vom Empfänger der Waren.

(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

(3) Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union, können weitere Kosten anfallen, wie z. B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren, die von Ihnen zu tragen sind.

(4) Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.

(5) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

6. Lieferbedingungen

(1) Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich im jeweiligen Angebot.

(2) Soweit Sie Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie über.

(3) Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.

7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung und Haftung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (§ 8).

8. Vertragslaufzeit / Kündigung

Informationen zur Laufzeit des Vertrags sowie den Kündigungsbedingungen finden Sie in der Regelung "Vertragslaufzeit / Kündigung bei Abonnement-Verträgen" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (§ 4) sowie im jeweiligen Angebot.

9. Hinweise zur Batterieentsorgung

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, sind wir verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen:

  • Sie sind gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Batterien zurückzugeben.
  • Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
    • Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.
    • Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
    • Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
    • Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.

Bitte beachten Sie die vorstehenden Hinweise.

10. Informationen zur Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter **https://ec.europa.eu/odr**.

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.

11. Hinweis gemäß § 5(1) des Umsatzsteuergesetzes 1968

Gemäß § 5(1) des Umsatzsteuergesetzes 1968 liegt der Ort der Lieferung in dem Land, in dem die Beförderung beginnt. Im vorliegenden Fall findet diese Lieferung außerhalb der EU statt. Der Post- oder Kurierdienst wird die Einfuhrumsatzsteuer oder die Abfertigungsgebühren vom Kunden einziehen. Folglich wird von uns keine Mehrwertsteuer in Rechnung gestellt.

Letzte Aktualisierung: 29.11.2023

Sendungsverfolgung Widget

Paketverfolgung

Geben Sie die Trackingnummer aus Ihrer Versandbestätigung hier ein. Der Paketdienst wird automatisch ermittelt.

Ihr Browser unterstützt keine eingebetteten Frames? Hier klicken für die Paketverfolgung.